Daniele Ganser hat seine Doktorarbeit über die Nato Geheimarmeen geschrieben. http://danieleganser.ch
oder bei youtube:
Der Schweizer Friedensforscher und Historiker Daniele Ganser wurde einer breiteren kritischen Öffentlichkeit mit seiner Forschung zur NATO und ihren Geheimarmeen bekannt. Mitte September 2009 hielt Ganser einen Vortrag an der Uni Basel. Am 1. März 2008 hat der Orell Füssli Verlag das Buch „NATO Geheimarmeen in Europa“ auf Deutsch publiziert. Das Buch liegt damit in 9 Sprachen vor. Daniele Ganser zeigt mit dieser Forschung, wie manipulierter Terror und verdeckte Kriegsführung im Kalten Krieg eingesetzt wurden, um politische Gegner zu diskreditieren und ein Klima der Angst zu schaffen. http://www.danieleganser.ch/
I would if I could but I can’t
Oder: Wie wird man Friedensnobelpreisträger?
Beim Hören der Radionachrichten konnte ich es zunächst nicht glauben. Mein erster Gedanke: Eine Halluzination? Mein zweiter: die größte Fehleintscheidung des Nobel-Komitees nach der Verleihung des Frieden-Nobelpreises an Mutter Theresa und Henry Kissinger.
Wenn es zu einer neuen Untersuchung der Terroranschläge vom 11. September 2001 kommt, ist natürlich noch fraglich unter welchen Bedingungen diese stattfinden.
Eine wirkliche Untersuchung ohne Tricks, Mauscheleien und mit einer unabhägigen Leitung können sich die Vereinigten Staaten innen- und insbesondere außenpolitisch nicht leisten – was wäre das für ein Zug auf dem Schachbrett?
Gerne lasse ich mich aber von gegenteiligem überraschen ….
Volksbegehren in New York erfolgreich. Hollywood-Schauspieler spricht mit Obama
Von Rainer Rupp
Am Wochenende hat die Suche nach der Wahrheit über die Hintergründe der angeblich von Bin Laden aus einer Höhle in Afghanistan gesteuerten Anschläge vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington neuen Auftrieb bekommen. In den letzten Monaten hatten die Anwälte der Stadt New York versucht, das von Einwohnern geforderte Volksbegehren für eine unabhängige Untersuchungskommission mit immer neuen Tricks zu verhindern. Nun warfen sie das Handtuch und die Stadtverwaltung räumte offiziell ein, daß die Bewegung »New York City Coalition for Accountability Now« – »New Yorker Bündnis für Rechenschaft jetzt« (NYC CAN) innnerhalb der gegebenen Frist mehr als die nötigen 30000 gültigen Unterschriften zusammengebracht habe. NYC CAN setzt sich zusammen aus Überlebenden des 11. September, Familienangehörigen von Opfern und Menschen, die Erste Hilfe geleistet hatten.
Im November soll nun über das Volksbegehren abgestimmt werden. Bei einem Ja wird eine lokale Untersuchungskommission mit umfangreichen Machtbefugnissen gebildet, die unter Androhung von Gefängnisstrafen Zeugen laden und Aussagen erzwingen kann. Die Chancen dafür stehen gut. Zuletzt hatte eine Umfrage aus dem Jahr 2006 ergeben, daß zwei Drittel aller US-Bürger eine neue Untersuchung forderten. Die Mehrheit dürfte seither noch gewachsen sein, weil die Manipulationen der offiziellen Untersuchungskommission bekannt wurden. Deren beide Vorsitzende, Gouverneur Thomas Kean und der Abgeordnete Lee Hamilton, erklärten öffentlich, daß die Kommission »mit dem Ziel eingerichtet worden sei, zu versagen«.
Eine neue Untersuchung fordert auch der prominente Hollywood-Schauspieler Charlie Sheen in einem offenen Brief an US-Präsident Barack Obama. Sheen, der zu den bestbezahlten Künstlern der USA gehört, stellte ein fiktives Gespräch mit Obama, das angeblich am 10. September stattfand, sowie ein Dossier ins Internet. Seine Dokumentation, erklärte er, sei »nicht mit Spekulationen, sondern Fakten und Zitaten« gefüllt, die aus offiziellen Dokumenten und US-Mainstream-Medien stammten.
Der offene Brief im Internet: www.prisonplanet.com/twenty-minutes-with-the-president.html
Die russische Informations- und Nachrichtenagentur Novosti schreibt:
Honduras-Krise: Fidel Castro fordert USA zu Stopp der Militärhilfe für Putschisten auf
MOSKAU, 17. Juli (RIA Novosti). Der kubanische Revolutionsführer Fidel Castro hat die USA aufgefordert, ihre Truppen aus dem nach einem Staatsreich zerrütteten Honduras abzuziehen.
„Die einzig richtige Lösung in diesem Moment wäre es, von der US-Regierung zu fordern, die Einmischung und die militärische Unterstützung für die Putschisten einzustellen sowie die eigenen Truppen aus Honduras abzuziehen“, zitieren kubanische Medien am Freitag Fidel Castros Worte aus einem seiner regelmäßig erscheinenden Kolumnen. Den Rest des Beitrags lesen »
22.04.2009
Klage eingereicht
Berliner Genmais-Verbot verärgert Amerikaner
Der Streit über das deutsche Verbot des Anbaus von Genmais der Sorte MON810 zieht immer weitere Kreise: So hat die neue US-Regierung den deutschen Botschafter in Washington einbestellt und ihm seinen Unmut über die Entscheidung von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) mitgeteilt. Der US-Konzern Monsanto hat unterdessen Klage gegen das Anbauverbot eingereicht. Den Rest des Beitrags lesen »
Sie reden von „Sicherheit“ und „Humanität“, doch ihre Politik hat Krieg, Folter und globale Militarisierung zur Folge. Anfang April 2009 will die NATO in Strasbourg und Baden-Baden ihren 60. Geburtstag feiern. Sie beabsichtigt, ein neues strategisches Konzept zu verabschieden, das wie das bisherige der Aufrechterhaltung der ungerechten Weltwirtschaftsordnung dient und den ungehinderten Zugang zu den Rohstoff- und Energievorräten der Welt mit militärischer Gewalt zu sichern versucht. In Zeiten sich verknappender Rohstoffe, einer erstarkenden Weltmarktkonkurrenz durch China, Indien und Russland sowie des steigenden Selbstbewusstsein in Regionen wie z.B. Lateinamerika wächst die Bedeutung dieser Strategie. Die NATO schließt dabei weder Präventivkriege noch den Ersteinsatz von Atomwaffen aus. In der Bundesrepublik lagern US-Atomwaffen im rheinland-pfälzischen Büchel.
Die NATO-Staaten verantworten rund 75% der weltweiten Rüstungsexporte und geben jährlich ca. 900 Mrd. Euro für Rüstung aus. Lediglich 10 Prozent davon würden ausreichen, um die Armut auf der Welt zu halbieren. Das würde in der Tat mehr “Sicherheit“ und „Humanität“ bedeuten. Bewusst werden diese immensen Rüstungsausgaben in immer neue Waffensysteme und Rüstung gesteckt, um die Vorherrschaft in der Welt zu sichern.
Der völkerrechtswidrige NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien, die nun erfolgte staatliche Anerkennung des Kosovo und die NATO-Ost-Erweiterung führten und führen zu globalen Spannungen und zur Destabilisierung in Europa. Russland, das sich von der sich immer näher an seine Grenzen vorschiebenden Allianz zunehmend bedroht fühlt, folgt mit seiner Politik in Georgien der fatalen NATO-Logik. Diese Konfrontationslogik droht erneut in einen Kalten Krieg zwischen Russland sowie China und dem Westen zu führen. Die Militarisierung der Europäischen Union ist keine Alternative zur NATO, sondern ebenfalls ein gefährlicher Irrweg.
NATO-Staaten, allen voran die USA, führen weiterhin Krieg im Irak. Deutschland ist mit der US-Airbase in Ramstein die logistische Drehscheibe des Einsatzes. Die weltweiten Kriege, die Folgen des Klimawandels und eine zunehmende Verarmung führen zu immer größeren Flüchtlingsströmen. Die Antwort der NATO-Staaten und der EU ist eine Abschottungspolitik, die den Tod vieler Flüchtlinge, darunter auch Deserteure, in Kauf nimmt. Im Inneren wird diese Politik flankiert durch die Verabschiedung diskriminierender AusländerInnengesetze und Abschiebungen. Flucht und Emigration sind Folgen von Krieg, Besatzung, Elend, Hunger, Folter, Umweltzerstörung. Diese Ursachen müssen bekämpft werden, nicht deren Opfer.
In Afghanistan geht die Allianz immer aggressiver und rücksichtsloser vor. Hier zeigt sich auch immer deutlicher, was Besatzungstruppen bewirken: Sie brutalisieren die Gesellschaft, schaffen mehr Elend und mehr Bombentote. Es ist davon auszugehen, dass auch unter dem neuen US-Präsidenten der Druck auf Deutschland erhöht wird, noch mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Im Namen der Sicherheit und des „Krieges gegen den Terror“ werden immer mehr Soldaten zu Opfern, viele kehren traumatisiert zurück.
Der „Krieg gegen den Terror“ wird aber nicht nur in Afghanistan geführt, sondern auch zu Hause. Kriege in aller Welt gehen mit einem ständigen Demokratieabbau im Inneren und einer fortschreitenden Aushöhlung des Grundgesetzes einher. Mit sogenannten „Sicherheitsgesetzen“ werden Grundrechte ausgehebelt und Vorratsdatenspeicherung, Ausspionieren privater PCs und eine allgegenwärtige Überwachung „legalisiert“.
Grundgesetzwidrige Einsätze der Bundeswehr im Inneren wie beim G8-Gipfel in Heiligendamm sollen zur Normalität werden. Gleichzeitig wird die zivil-militärische Zusammenarbeit im Inland verstärkt. Die Bundeswehr versucht sich allen zivilen Bereichen der Gesellschaft, Institutionen, Organisationen und Vereine aufzudrängen und militärisches Denken zu verankern. Öffentliche Gelöbnisse, Militärkonzerte, Rekrutierungsversuche in den Arbeitsämtern, Schulbesuche und Zusammenarbeit mit Vereinen und Kommunen sollen das Kriegshandwerk wieder als Normalität erscheinen lassen.
Wir können und dürfen die Augen vor den verheerenden Folgen dieser Politik nicht verschließen. Sie steht für die Enttabuisierung des Militärischen in unserer Gesellschaft. Sie steht für Krieg, Verschleuderung von Ressourcen, Sozialabbau und steigende Rüstungsetats. Sie steht für eine aggressive Ideologie der Feindbilder und eine Einschränkung von Freiheitsrechten.
Weltweit lehnt die Mehrheit der Menschen Kriege ab. Das Ende der NATO, ein Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan und anderen Regionen und eine Abkehr von der Militarisierung Europas wären Schritte zu einer friedlichen Welt.
Die NATO will genau das Gegenteil.
Daher rufen wir zu gemeinsamen, bunten und vielfältigen Aktivitäten gegen den NATO-Gipfel in Strasbourg und Baden-Baden auf. Mit Demonstrationen, Konferenzen, Camps, Protesten und Aktionen des zivilen Ungehorsams – wie Umzingelungen, Blockaden usw. – wollen wir ein Zeichen gegen die menschenfeindliche Politik der NATO setzen.
I am a card-carrying member of Jewish Voice for Peace because I believe Jews have a special role to play in bringing about a change in American and Israeli policy. The Israeli government claims to act in the name of the Jewish people. It is up to us to make sure the world knows that growing numbers of Jews, as well as our friends and allies, are opposed to Israeli actions we all know to be wrong.
More importantly, as long as legitimate criticism of Israel is blocked by accusations of anti-Semitism, it is the responsibility of Jews committed to universal justice to speak up.
Militarism destroys at a higher rate than the seeds of justice arise. Some think that those who speak out against Israeli militarism are putting the Jewish community in danger. I disagree. The struggle for restorative justice for the Palestinian people is what is needed for both peoples. Neither Palestinians nor Israelis can know security and peace without it.
That is why now is not the time to moderate our demands, but to strengthen our demands for justice, to challenge the slowly changing status quo in Washington DC, and to build an outspoken movement dedicated to ending reliance on militarism as the answer to all of Israel’s deep-rooted challenges.
In April, a large number of people of faith and conscience will raise our voices demanding an end to the use of US money to destroy Palestinian homes, build illegal settlements, and rain phosphorous on the heads of Gazan men, women and children. JVP is part of this effort, and you will hear more in the coming weeks.
Emma Goldman (* 27. Juni 1869 in Kaunas, Litauen; gest. 14. Mai 1940 in Toronto, Kanada) war eine US-amerikanische Anarchistin und Friedensaktivistin, die auch unter dem Namen „Rote Emma“ bekannt war.
Nicht mehr das neueste Video, so präsentiert es doch immer noch hervorragend die Geschichte der Beziehungen der USA zum Iran/k im Stile der „Sendung mit der Maus“.
Dirk Müller äußert sich zu zu möglichen Zukunftsszenarien. Er stellt u.a. die Frage wie lange es den US Dollar noch gibt.
Zu dem fehlenden Stützen der US Immobilienmärkte äußert er sich folgendermaßen:
„Da stellt sich für mich die Frage: Hat man überhaupt ein Interesse daran, seitens der USA, diese Kriese zu beenden? Oder ist das was wir im Moment hier erleben ein organisierter, ein kontrollierter Draw Down, ein Herunterfahren des Systems, für ein Reset für einen Neustart des Systems, nach neuen Bedingungen, wie auch immer die dann aussehen werden?“
Ein Artikel von Knut Mellenthin vom 21. Januar 09 hat den Titel „Brzezinski : Der Mann, von dem sich Barack Obama nicht beraten lässt“ (http://www.hintergrund.de/content/view/347/63/).
Knut Mellenthin zitiert Obama aus einem Interview in The Sun (http://www.nysun.com/national/in-cleveland-obama-speaks-on-jewish-issues/71813/):
„I know Brzezinski he’s not one of my key advisors. I’ve had lunch with him once, I’ve exchanged emails with him maybe 3 times.“
Hier sagt Obama nur, dass er kein „key advisor“ sei (zumindest offiziell).
„Würde sich Obama als Präsident plötzlich und überraschend an Brzezinskis Vorschlägen orientieren … geriete er unvermeidlich in einen Riesenstreit mit der Israel-Lobby …“ heißt es bei Knut Mellenthin.
So oder so: Brzezinski ist ein intelligenter Geostratege (der alles andere als dafür bekannt ist, dass ihm Menschenleben wichtig sind. Aber wo spielen diese in der Geschichte der US Außenpolitik eine andere als taktische Rolle?)
Warum sollte Obama darauf verzichten seine Meinung einzuholen? Es hieße ja nicht, dass Obama jeden seiner Ratschläge befolgt.
Und: ob die US-Außenpolitik ohne einen Berater Brzezinski plötzlich friedlich würde? Das bezweifle ich sehr.
Oder war es unter G.W. Bush (der von Brzezinski stark kritisiert wurde) so friedlich?
2003 begnadigte der damalige Gouverneur von Illinois, George Ryan, alle auf die Todesstrafe wartenden Gefangenen in seinem Bundesstaat und wandelte deren Strafe in eine Freiheitsstrafe um. Vorausgegangen waren schockierende Erkenntnisse über die hohe Anzahl von Fehlurteilen bei den Verfahren der zum Tode verurteilten Gefangenen. Wenn Befürworter der Todesstrafe, wie George W. Bush behaupten, sie seien fest davon überzeugt, dass es keine unschuldig zum Tode Verurteilten geben könne, zeigen sie nur ihre eigene Ignoranz oder ihre unverfrorene Bereitschaft zur Lüge im politischen Diskurs.
Die sehenswerte US-amerikanische Dokumentation „DEADLINE„, die in Deutschland auf ARTE gezeigt wurde, schildert mit Detailgenauigkeit die Umstsände dieses einmaligen Sieges der Gerechtigkeit und Mitmenschlichkeit. Lesenswert ist hierzu auch die nachfolgende Abschiedsrede von George Ryan zum Ende seiner Amtszeit:
(…) Es ist unvorstellbar: Bei der Hälfte der nahezu 300 Todesurteile in Illinois wurde ein neues Verfahren oder eine Revision des Urteils angeordnet. Wer von Ihnen kann in seinem Beruf mit einer Genauigkeit von fünfzig Prozent leben? Dreiunddreißig Insassen der Todeszellen wurden bei ihrem Prozeß von einem Anwalt vertreten, dem man später die Zulassung entzog oder dem schon einmal zeitweilig die Zulassung entzogen worden war. Unter den 160 Todeskandidaten befanden sich fünfunddreißig Afroamerikaner, die nicht von ihresgleichen, sondern von rein weißen Jurys verurteilt worden waren. Mehr als zwei Drittel aller Todeskandidaten waren Afroamerikaner. Ich erinnere mich, wie ich mir diese Fälle ansah und mich selbst wie auch meine Leute fragte: Wie kann so etwas in Amerika geschehen? Diese Frage stelle ich nun seit drei Jahren, und bisher hat noch niemand sie beantwortet. Wenn Sie wirklich wissen wollen, was schändlich und unerträglich ist, dann meine ich, daß siebzehn in Illinois zum Tode Verurteilte, die später freigesprochen werden mußten, nichts anderes als ein katastrophales Versagen darstellen. Unser Todesstrafensystem ist mit unerträglichen Fehlern behaftet, bei der Feststellung der Schuld wie auch des Strafmaßes.
(…)
Das System der Todesstrafe in Illinois ist so unsicher, daß es gar nicht ungewöhnlich ist, wenn ein Fall zwanzig Jahre bis zu seinem Abschluß benötigt. Und wir können von Glück sagen, daß es so ist. Denn wenn ich auf Eile gedrungen hätte, wären Anthony Porter, Ronald Jones, Madison Hobley und andere unschuldig zum Tode Verurteilte möglicherweise längst tot und begraben. Aus all diesen Gründen wandle ich alle ausgesprochenen Todesstrafen in Freiheitsstrafen um. Diese Umwandlung erfolgt pauschal. Ich habe selbst nicht geglaubt, daß ich es tun würde. Es ist mir klar, daß ich mir damit den Zorn und die Verachtung vieler Menschen zuziehen werde. Aber die Menschen unseres Staates haben mich gewählt, damit ich für Gerechtigkeit sorge.Meine Mitarbeiter und ich haben viele Tage und schlaflose Nächte mit der Überprüfung des Systems verbracht. Heute nacht werde ich gut schlafen, weil ich weiß, daß ich die richtige Entscheidung getroffen habe.
Watch „Empire or Humanity? What the Classroom Didn’t Teach Me about the American Empire,“ an animated video, based on Howard Zinn’s new cartoon book, A People’s History of American Empire, with voiceover by Viggo Mortensen, adapted from a Zinn essay posted at Tomdispatch.com. (To read the unabridged essay „Empire or Humanity?“ go to Tomdispatch.com.)
3 Artikel zu Obamas „Change“ im Hinblick auf die Wahl seiner Mitarbeiter.
Wie der „Change“ tatsächlich wird, werden wir ab nächstem Jahr merken. Einen guten Rutsch!
Obamas Kriegskabinett
Von STEPHEN LENDMAN, 20. Dezember 2008:
Der Dezember hat weitere Enttäuschungen gebracht, jedoch keine Überraschungen. Obamas für die nationale Sicherheit Berufene stehen nicht (wie auch schon seine früheren Kandidaten) für den „Wechsel, an den man glauben kann“ bzw. was sich die Menschen von ihrer Wahl erhofft haben. Es sind wiederauferstandene Figuren des Establishments. Ihr Ziel ist die Rückkehr zum Normalbetrieb – „business as usual“ –, und sie werden die gescheiterte Politik der Bush-Regierung sowohl im Inland als auch im Ausland fortsetzen. Die Verbrecherriege in Washington zieht sich durch beide Parteien. Obama wurde zu ihrem Führer auserkoren und sammelt nun seine Schurkenmannschaft zusammen. Und diese unterscheidet sich nur sehr wenig von derjenigen, die sie ersetzt.
Für die „Sicherheit“ bedeutet dies:
- die Aufrechterhaltung des „stärksten Militärapparates des Planeten“, was dadurch geschieht, dass die USA mehr dafür ausgeben als alle andere Länder zusammen;
- die Fortführung der Kriege im Ausland;
- möglicherweise ein neuer Krieg gegen Iran;
- die dauerhafte Besatzung Iraks und Afghanistans – direkt oder durch Stellvertretermächte; Obamas Aussage, dass er alle US-Truppen innerhalb von 16 Monaten (ungefähr Mitte 2010) aus dem Irak abziehen wird, ist falsch und irreführend;
- ein neu erfundener Kalter Krieg gegen Russland;
- der „absolute“ Einsatz für „die Beseitigung der Bedrohung des Terrorismus mit der gesamten Stärke unserer Macht“;
- die Anzettelung politischer Instabilität überall dort, wo es US-amerikanischen Imperialinteressen zugute kommt, mit speziellem Fokus auf das ressourcenreiche Eurasien, was den asiatischen Subkontinent mit einschließt. Beweisstück A: die Terroranschläge von Bombay (Mumbai), die laut Michel Chossudovsky „die Fingerabdrücke einer (sorgfältig geplanten) paramilitärischen Geheimdienstoperation tragen (und) als Indiens 9/11 beschrieben werden“, oder zumindest als eine Miniversion dessen. Die gewöhnlichen Verdächtigen werden beschuldigt, das Ziel ist, Angst und noch mehr Gewalt anzuzetteln; die Konsequenzen – ein scharfes Vorgehen der Hardliner, zunehmende Spannungen zwischen Indien und Pakistan, und eine Möglichkeit für Washington, in der Region militärisch weiter Einfluss zu nehmen. Und
- die zusätzliche nordamerikanische Militarisierung, wie aus einem beunruhigenden Bericht der Washington Post vom 1. Dezember hervorgeht: Das Pentagon will bis 2011 (unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit) 20 000 Truppen landesweit einsetzen, „um Staats- und Regionalbehörden im Falle eines Atomangriffs oder einer anderen Katastrophe im Inland zu unterstützen“. Es sind drei schnelle Einsatztruppen geplant, zwei weitere könnten folgen, vielleicht auch mehr. Sie sollen durch 80 kleinere Einheiten der Nationalgarde aufgestockt und trainiert werden, um auf chemische, biologische, radiologische, nukleare, großflächig explosive and andere „terroristische“ Angriffe oder Störungen im Inland zu reagieren. Mit anderen Worten, es ist eine Militarisierung und Besatzung des Landes geplant, mit Kampftruppen, die darauf abgerichtet sind, zu töten.
Obamas Beauftragte für die nationale Sicherheit
In der Ausgabe des britischen Guardian vom 1. Dezember nannte Autor Jeremy Scahill sie einen „Käfig voller Falken“. Den Rest des Beitrags lesen »
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